Zur heute veröffentlichten Digitalen Agenda der Bundesregierung kommentiert Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Musikindustrie (BVMI): „Mit der Digitalen Agenda schlägt die Bundesregierung ein neues Kapitel ihrer Netzpolitik auf, die einen klaren Gestaltungswillen erkennen lässt und sich nicht mehr nur einseitig an digitalen Chancen orientiert, sondern die digitale Transformation als Querschnittsthema für alle Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche begreift.“

War die Netzpolitik im Rahmen der Internet-Enquete in der vergangenen Legislatur oftmals losgelöst von der analogen Welt als eine Art Sondermaterie diskutiert worden, betont die Digitale Agenda, dass „ein Gegensatz zwischen realer und virtueller Welt nicht existiere“ und sich die deutsche Politik „auch in Bezug auf die Digitalisierung an den Grundwerten und geltenden Regeln unseres Zusammenlebens ausrichten“ werde, wie es im Papier der Bundesregierung heißt.
 
Der BVMI begrüßt, dass für die weitere Ausgestaltung der Digitalen Agenda Vertreter der relevanten Handlungsfelder aktiv miteinbezogen werden sollen – fraglich sei allerdings, ob gerade der IT-Gipfel dafür die geeignete Plattform biete. Es müsse klar sein, dass es keine Digitale Agenda ohne Content geben könne, so Gorny weiter: „Es ist wichtig, die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen, sondern die Branchen, die die digitale Transformation auch wirklich betrifft, in die Ausgestaltung der Digitalen Agenda mit einzubeziehen. Die Kreativwirtschaft muss aktiver Teil der Digitalen Agenda werden: Als einer der ersten Kreativwirtschaftszweige, der seinen Umgang mit der digitalen Welt gefunden hat, bieten wir gerne an, die Erfahrungen der Musikindustrie hier einzubringen.“

Es sei sehr erfreulich, dass auch Haftungsfragen im Netz, die für die Kreativbranchen von großer Bedeutung seien, in der Digitalen Agenda eigens adressiert würden. „Allein die Reaktionen auf die Ankündigung zur Anpassung der WLAN-Haftung machen dabei deutlich, dass sich erst in der konkreten Ausgestaltung, zum Beispiel auch im Bereich der Hostprovider-Haftung, zeigen wird, wie belastbar die Digitale Agenda wirklich ist“, so Gorny weiter.

Deutlich zu vage falle im Übrigen der Aspekt der Medienkompetenz aus: „Es ist zu hoffen, dass bei den Aufklärungsengagements der Bundesregierung künftig auch der Umgang mit dem geistigen Eigentum im Internet eine stärkere Berücksichtigung erfahren wird.“